Donnerstag, 18. Oktober 2012

Ruf nach Freiheit ertönt in ganz Europa




Demonstration am 26. Oktober 2012, 14.00 Uhr am Stephansplatz:
„Österreich wird frei: Nein zu ESM, Euro und EU“

Zentralismus und Größenwahn ist ein Relikt des 20. Jahrhunderts. Neue Staatsgründungen und EU-Austritte könnten den Weg in ein wirklich friedliches Europa weisen.

In ganz Europa rufen Regionen nach Unabhängigkeit: Schottland, Wales, Flandern, die Bretagne, das Baskenland, Katalonien, Sardinien, Korsika, Norditalien.[1] Gerade in großen Staaten ist der Widerstand am größten: In Schottland wird es 2014 eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit geben, in Katalonien gingen über eine Million Menschen auf die Straße, um eine Volksabstimmung für den Austritt aus Spanien durchzusetzen.[2] Auch in Südtirol gingen im April dieses Jahres 5.000 Schützen in einem Freiheitsmarsch auf die Straße, um „los von Rom“ zu kommen.[3] Die britische Regierung hat angekündigt nicht an der gemeinsamen Justizpolitik der EU teilzunehmen. Vor allem der EU-Haftbefehl stößt dem Inselvolk immer mehr auf, der Staatsbürger einer bislang nicht geglaubten Rechtsunsicherheit aussetzt.[4] In Ungarn marschierten am 21. Jänner 2012 Hunderttausende durch Budapest, um für die demokratisch gewählte Regierung und gegen die EU zu demonstrieren.[5]

Diejenigen, die nicht in der EU sind, sind froh darüber: So würden in Norwegen 75 Prozent „Nein“ zum EU-Beitritt sagen und lediglich 17 Prozent „Ja“.[6]

Die EU sieht sich selbst als Großreich[7], doch ist bislang jedes Großreich zerfallen. Die EU ist kein Friedensprojekt und der Euro schon gar nicht, wie soziale Unruhen in vielen Ländern des Südens oder der aufgeflammte Hass zwischen Griechen und Deutschen zeigt. Die Schweiz ist ein Friedensprojekt und genau diesen Weg wollen wir auch gehen: frei, neutral und mit direkter Demokratie.


[1] Wiener Zeitung von 15.10.2012: „Grenzen in der EU geraten in Bewegung“;  http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/494191_Grenzen-in-der-EU-geraten-in-Bewegung.html
[2] Über eine Million Katalanen demonstrieren für die Unabhängigkeit Kataloniens:
[3] 14. April 2012: Freiheitsmarsch der Schützen „Los von Rom“: http://www.youtube.com/watch?v=xOn2sgER4pA
[4] Briten wollen der EU die Zusammenarbeit bei Justiz und Innerem aufkündigen:
[5] Bilder zu den Massenprotesten in Ungarn für die Regierung und gegen die EU am 21. Jänner 2012: http://thecontrarianhungarian.wordpress.com/2012/01/23/pro-government-rally-in-hungary-jan-21-2012/
[6] 74,8 Prozent der Norweger gegen EU-Beitritt:
Auf Englisch übersetzte Meldung der Zeitung Aftenposten: http://tinyurl.com/8f5lgos
[7] Barroso: EU ist ein „Empire“ (engl.):  http://www.youtube.com/watch?v=c2Ralocq9uE

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