Demonstration am 26. Oktober 2012, 14.00 Uhr am
Stephansplatz:
„Österreich wird frei: Nein zu ESM, Euro und EU“
Zentralismus und
Größenwahn ist ein Relikt des 20. Jahrhunderts. Neue Staatsgründungen und
EU-Austritte könnten den Weg in ein wirklich friedliches Europa weisen.
In ganz Europa rufen Regionen nach Unabhängigkeit:
Schottland, Wales, Flandern, die Bretagne, das Baskenland, Katalonien,
Sardinien, Korsika, Norditalien.[1]
Gerade in großen Staaten ist der Widerstand am größten: In Schottland wird es
2014 eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit geben, in Katalonien gingen
über eine Million Menschen auf die Straße, um eine Volksabstimmung für den
Austritt aus Spanien durchzusetzen.[2]
Auch in Südtirol gingen im April dieses Jahres 5.000 Schützen in einem
Freiheitsmarsch auf die Straße, um „los von Rom“ zu kommen.[3] Die britische Regierung hat angekündigt
nicht an der gemeinsamen Justizpolitik der EU teilzunehmen. Vor allem der
EU-Haftbefehl stößt dem Inselvolk immer mehr auf, der Staatsbürger einer
bislang nicht geglaubten Rechtsunsicherheit aussetzt.[4] In Ungarn marschierten am 21. Jänner 2012
Hunderttausende durch Budapest, um für die demokratisch gewählte Regierung und
gegen die EU zu demonstrieren.[5]
Diejenigen, die nicht in der EU sind, sind froh darüber: So
würden in Norwegen 75 Prozent „Nein“ zum EU-Beitritt sagen und lediglich 17
Prozent „Ja“.[6]
Die EU sieht sich selbst als Großreich[7], doch ist bislang jedes Großreich
zerfallen. Die EU ist kein Friedensprojekt und der Euro schon gar nicht, wie
soziale Unruhen in vielen Ländern des Südens oder der aufgeflammte Hass
zwischen Griechen und Deutschen zeigt. Die Schweiz ist ein Friedensprojekt und
genau diesen Weg wollen wir auch gehen: frei, neutral und mit direkter
Demokratie.
[1] Wiener Zeitung
von 15.10.2012: „Grenzen in der EU geraten in Bewegung“; http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europastaaten/494191_Grenzen-in-der-EU-geraten-in-Bewegung.html
[2] Über eine
Million Katalanen demonstrieren für die Unabhängigkeit Kataloniens:
[3] 14. April 2012:
Freiheitsmarsch der Schützen „Los von Rom“: http://www.youtube.com/watch?v=xOn2sgER4pA
BBC-Bericht: http://www.youtube.com/watch?v=1lvHVx2TICE
[4] Briten wollen
der EU die Zusammenarbeit
bei Justiz und Innerem aufkündigen:
[5] Bilder zu den
Massenprotesten in Ungarn für die Regierung und gegen die EU am 21. Jänner
2012: http://thecontrarianhungarian.wordpress.com/2012/01/23/pro-government-rally-in-hungary-jan-21-2012/
[6] 74,8 Prozent der
Norweger gegen EU-Beitritt:
Auf Englisch übersetzte Meldung der Zeitung Aftenposten: http://tinyurl.com/8f5lgos
Originalmeldung: http://www.aftenposten.no/nyheter/iriks/Hoyrevelgerne-deler-ikke-partiets-syn-pa-EU-6947739.html
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